Freihandelsabkommen TTIP und CETA, JEFTA und weitere
Das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist seit 21.9.2017 in Kraft. Im Juni 2018 lehnte der Bundestag ein beschleunigtes Verfahren zur Ratifizierung ab. Am 1.12.22 wurde CETA ratifiziert. Infos finden Sie hier: https://www.bund-naturschutz.de/pressemitteilungen/ceta-ratifizierung-durch-bundestag-entscheidung-des-bundestags-hoehlt-verbraucherrechte-aus
TTIP liegt nach Trumps Regierungantritt auf Eis. Elemente von TTIP werden in neue Abkommen (z.B. CPTPP) übernommen.
JEFTA, das Freihandelsabkommen zwischen Japan und EU, ist seit 1.1.2019 in Kraft. "Abkommen wie JEFTA sind nicht Teil der Lösung für eine gerechte und umweltverträgliche Weltwirtschaft, sie sind Teil des Problems. Deshalb müssen wir eine Handelspolitik beenden, die durch den Abbau von Standards Mensch und Umwelt gefährdet und Exporte und Wachstum als Selbstzweck sieht."(stellvertretender BUND-Vorsitzende und Handelsexperte Ernst-Christoph Stolper, https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/jefta-handelsabkommen-der-eu-mit-japan-gefaehrdet-baeuerliche-landwirtschaft-und-eu-umweltstandards/)
Wir lehnen das Abkommen MERCOSUR ab, ebenso wie der Bauernverband.
Viele Freihandelsabkommen untergraben unsere Demokratie und bedrohen unsere Errungenschaften im Umwelt- und Verbraucherschutz. Wir fordern deshalb die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das Handelsabkommen CETA nicht zu ratifizieren.
Hier gelangen Sie zur BUND-Position zu TTIP
Hier finden Sie den Text zum CETA Abkommen.